Auf­ruf zur li­ber­tä­ren 1. Mai-​De­mons­tra­ti­on in Frei­burg

Am 1. Mai 1886 streik­ten meh­re­re hun­dert­tau­send Ar­bei­ter_in­nen in den USA. Al­lein in Chi­cago gin­gen rund 80.​000 Men­schen für die For­de­rung nach dem Acht­stun­den­tag auf die Stra­ße. Es kam zu Aus­ein­an­der­set­zungen zwi­schen Strei­kenden und Streik­bre­cher_innen. Bei dem an­schlie­ßenden Po­li­zei­ein­satz wur­den meh­rere Ar­beiter_innen ge­tötet und un­zäh­lige ver­letzt. Seit­dem ist der 1. Mai welt­weit zum Kampf­tag gegen Aus­beu­tung, Un­ter­drü­ckung und Ent­rech­tung ge­wor­den.

Wir, au­to­no­me und links­ra­di­ka­le Grup­pen sowie Ein­zel­per­so­nen, rufen erst­mals wie­der zu einer li­ber­tä­ren De­mons­tra­ti­on für eine herr­schafts­freie Ge­sell­schaft am 1. Mai in Frei­burg auf. (mehr…)

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Demo in Mannheim: There is no alternative – Kapitalismus überwinden!

There is no alternative – Kapitalismus überwinden!

Seit über 4 Jahren befindet sich die Weltwirtschaft in der schwersten Krise seit langem. Einhergehend mit einer massenhaften Verelendung, Arbeitslosigkeit und allgemeinen Verschärfung der Lebensbedingungen, spitzt sich diese auch in Europa – vor allem in Griechenland, Spanien und Portugal – immer weiter zu. Immer neue, schärfere und größere Sparprogramme und Rettungspakete sollen den Kapitalismus vor dem Zusammenbruch bewahren.

Das Drohszenario der Kredit- und Schuldenkrise dient der aus Europäischer Kommission, IWF und EZB bestehenden Troika zur Legitimation eines angeblich alternativlosen Spardiktats. Diese verordnete Sparsamkeit führt dazu, dass die „Sparsünder“ geradezu kaputtgespart werden. Die Folge sind massivste Einschnitte in Gesundheits- und Sozialsysteme, die die Menschen in Ländern wie Portugal, Italien, Griechenland und Spanien oftmals an den Rand ihrer Existenz drängen. Während in diesen Ländern immer wieder Widerstand in Form von Streiks und Massenprotesten gegen das EU-Krisenregime aufkommt, sieht die derzeitige Lage im „Exportweltmeisterland“ Deutschland, das bisher als Gewinner aus der Krise hervorgeht, ganz anders aus:

Die gegenüber anderen EU-Ländern aggressive Krisenpolitik der Bundesregierung ruht auf einer soliden Basis aus Gewerkschaften, die dem Standort Deutschland sozialpartnerschaftlich verbunden bleiben, einer Opposition, die sich herzergreifend um den „deutschen Steuerzahler“ sorgt, sowie nationalistischen Ressentiments in weiten Kreisen der Bevölkerung. Chauvinistische Parolen und Pauschalisierungen, wie bspw. die “griechische Regierung müsste endlich mal ‘ihre Hausaufgaben machen’” (Westerwelle) oder das Bild des „faulen Griechen“ (Bild-Zeitung), stoßen in weiten Teilen der deutschen Öffentlichkeit auf Zustimmung.

Zwar beteiligten sich hierzulande im vergangenen Jahr mehrere Tausend Menschen an antikapitalistischen Protesten wie dem europaweiten M31-Aktionstag oder auch Blockupy, doch von einem breiten Widerstand gegen das EU-Krisenregime in Deutschland kann bisher keine Rede sein. Während von der einen Seite nationalistische Stammtischparolen zu hören sind, beklagt man sich in linksliberalen Kreisen über die entfesselten Märkte und sehnt sich nach einem „gezähmten“ Kapitalismus. Mit Tobin-Steuer, Bankenverstaatlichung und einem soliden Sozialstaat soll der scheinbar vom rechten Wege abgekommene „Finanzmarktkapitalismus“ wieder in eine „produktive“, „schaffende“ soziale Marktwirtschaft überführt werden, von der angeblich alle profitieren würden.

Eine solche Kritik läuft Gefahr, letztlich mit moralischen Schuldzuweisungen Ressentiments zu bedienen. Verursacht wurde die aktuelle Krise jedoch nicht von spekulierenden Banken, Manager*innen oder den „Sozialschmarotzern“. Sie ist vielmehr ein immer wieder – mal mehr, mal weniger regelmäßig – auftretender fester Bestandteil des Kapitalismus.

Der Kapitalismus ist die einzige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, in der der Überfluss an Gütern ein Problem darstellt. Unverkäufliche Güter können zum Ruin ihrer Besitzer*innen führen und schlussendlich zu einer Überproduktionskrise. Gleichzeitig gibt es aber auch Menschen, denen es am Nötigsten fehlt und die nicht in der Lage sind, das einzige worüber sie verfügen – ihre Arbeitskraft – zu verkaufen.

Dies führt zu der absurden Situation, dass Lebensmittel, welche nicht verkauft werden können, auf der Müllhalde landen, während andernorts Menschen Hunger leiden. Oder dass zum Beispiel in Spanien neue Häuser gebaut wurden, die nun leer stehen, da sie sich niemand leisten kann; gleichzeitig steigt die Zahl obdachloser Menschen an.

Die Produktivkräfte (sprich, die Maschinen zur Produktion von Gütern) waren in der Menschheitsgeschichte noch nie so weit entwickelt wie heute. Es wäre durchaus möglich, in einer Welt, die weder Hunger und Krieg noch Leid oder andere existentielle Ängste kennt, zu leben. Dazu wäre es nur notwendig, die Produktion der Güter bedürfnisorientiert und vernünftig in die eigenen Hände zu nehmen. Der Kapitalismus ist aber weder das Eine noch das Andere, sondern Willkürherrschaft der Warenproduktion. Im Kapitalismus zählt nur die Verwertung des Wertes, sprich das Erwirtschaften von Profit, um diesen sogleich wieder zu reinvestieren, aber nie die Bedürfnisse aller Menschen.

Anstelle dieses kapitalistischen Überlebenskampfes und dem aus ihm erwachsenen Krisennationalismus setzen wir uns für eine antinationale Solidarität zwischen allen Menschen ein, die unter den Lasten des kapitalistischen Alltagswahnsinns leiden. Alternativlos für ein Ende des alltäglichen Elends sind für uns nicht Spardiktate oder Haushaltskonsolidierungen sondern einzig „Die Überwindung aller Verhältnisse, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (Marx).

Wir setzen uns ein für eine Welt, in der die Menschen ihr Zusammenleben nicht mehr nach den Zwecken von Konkurrenz und Verwertung in nationalstaatlichen Grenzen ausrichten, sondern selbstbestimmt und solidarisch in freier Vereinbarung zusammenleben. Wir wollen darum keinen „besseren“, vermeintlich „sozialeren“ Kapitalismus, sondern gar keinen!

Wir sind uns bewusst, dass ein Umsturz der Verhältnisse in Europa und erst recht in Deutschland derzeit alles andere als greifbar scheint. Trotzdem, und gerade deswegen, wollen wir unsere Kritik am Bestehenden am 22. Dezember 2012 in Mannheim auf die Straße tragen und das EU-Krisenregime sowie den kapitalistischen Alltag zumindest punktuell delegitimieren.

Denn es gibt keine Alternative: Kapitalismus überwinden!
Für eine solidarische, herrschaftsfreie Gesellschaft!

Antikapitalistische Demo | 22. Dezember 2012 | 15 Uhr | Mannheim HBF

Alle Infos: esistdassystem.blogsport.de

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„Breakthrough! Veranstaltungsreihe für eine Gesellschaft ohne Knäste“ in Freiburg

Von Juli bis Anfang August organisiert die Anarchistische Gruppe Freiburg eine Veranstaltungsreihe mit dem Ttel „Breakthrough! Für eine Gesellschaft ohne Knäste“. Mit Vorträgen, Seminaren und Diskussionen soll Knast-Kritik, die Ablehnung von Staat und Strafe mit einer gesamtgesellschaftliche Utopie verbunden werden und wieder ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit gerückt werden:

Noch in den frühen 70er Jahren war die Parole „Für eine Gesellschaft ohne Knäste!“ eine zentrale Forderung der (radikalen) Linken. Im Laufe der Zeit verschwand die grundsätzliche Kritik an Staat, Knast und Strafe und wurde durch die Forderung „Freiheit für alle politischen Gefangenen!“ ersetzt. Damit wird Stück für Stück von einer umfassenden Analyse gesellschaftlicher Konflikte und Verhältnisse Abschied genommen.

Wir finden, dass es an der Zeit ist, diese Konflikte wieder zu analysieren, zu benennen und somit wieder in das Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken. Staat, Knast und Strafe sind zentrale strukturelle Elemente, ohne die die Aufrechterhaltung der bestehenden Gesellschaftsordnung kaum vorstellbar wäre.

Vom 04. Juli bis zum 08. August 2012 findet in Freiburg die Veranstaltungsreihe „breakthrough! Für eine Gesellschaft ohne Knäste“ statt. Mit verschiedenen Vorträgen, Workshops und Diskussionen wollen wir dem Charakter der herrschenden Verhältnisse auf den Grund gehen, eine grundsätzliche Kritik an Knast und Strafe formulieren und der Frage nachgehen, wie eine Gesellschaft ohne Knäste aussehen könnte.

Alle Infos und Termine zur Veranstaltungsreihe finden sich auf: breakthrough.ag-freiburg.org

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Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln: Naziaufmarsch am 1. Mai in Mannheim verhindern!

Am 1. Mai ruft die NPD, unterstützt von so genannten „freien Kameradschaften“ zu einer Demonstration in Mannheim-Neckarau auf. Unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ wollen sie ihre rassistische und nationalistische Ideologie der „Volksgemeinschaft“ propagieren. Antifaschistische Gruppen rufen zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch auf.

Alles Lüge: Nazis machen auf antikapitalistisch

Der 1. Mai ist seit Ende des 19. Jahrhunderts der Kampftag der Unterdrückten und Ausgebeuteten auf der ganzen Welt. Zu diesem Anlass gehen Millionen Menschen gegen kapitalistische Zumutungen und für ein besseres Leben auf die Straße.

Auch die Nazis rufen an diesem Tag immer wieder zu Aufmärschen auf, dabei betonen sie die Einführung des 1. Mai als „Tag der deutschen Arbeit“ durch die NSDAP 1933. Dabei geben sie sich zwar „revolutionär“, doch stellen sie die grundlegenden Funktionsweisen dieser Gesellschaft keineswegs in Frage. Stattdessen versuchen sie, die unmenschlichen und zerstörerischen Auswirkungen der kapitalistischen Herrschaft mit ihrem Antisemitismus zu erklären. Während sie das deutsche Kapital als „der Volksgemeinschaft dienlich“ sehen, unterstellen sie dem internationalen Kapital wahlweise jüdisch oder amerikanisch gelenkt und somit „volksschädlich“ zu sein. Dass das Kapital, ob deutsch, amerikanisch oder sonstwoher immer nur auf seine Vermehrung abzielt, verstehen die Nazis nicht.

Dieser falsche, antisemitische Antikapitalismus ermöglichte ihnen die Arisierung jüdischer Unternehmen zugunsten deutscher Kapitalist_innen. In diesen Unternehmen konnte dann weiterhin ungestört Mehrwert aus den Arbeiter_innen gepresst und die Arbeitshetze im Laufe der Zeit mehr und mehr verschärft werden.
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Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus / Busfahrt aus Freiburg

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31. März 2012 | march31.net

Am 31. März 2012 findet ein eu­ro­pa­weiter Ak­ti­onstag gegen die herr­schende Kri­sen­po­litik der EU und für eine an den Be­dürf­nissen der Men­schen ori­en­tierte Ge­sell­schaft jen­seits von Ka­pi­ta­lismus und Na­tio­na­lismus statt.

Aus Freiburg & Offenburg wird es eine gemeinsame Anreise mit dem Bus geben. Die Tickets kosten 18€ bzw. 20€ (Soli) und sind hier erhältlich:

- Frei­burg: Jos Fritz Buch­hand­lung, Wil­helm­straße 15
- Frei­burg: In­fo­laden in der KTS, Basler Straße 103
- Frei­burg: In­fo­laden in der Gar­ten­straße 19
- Of­fen­burg: Alarm e.V., Lise-Meitner-Straße 10

Am 17. Oktober finden in Freiburg & Offenburg Infoveranstaltungen zum M31-Aktionstag statt, wo ebenfalls Bustickets erworben werden können.

Weitere Infos: www.m31.a-netz.org

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